Die regionale gesetzgebende Versammlung hat die Direktwahl des B├╝rgermeisters von Nowosibirsk annulliert


In der Region Nowosibirsk hat das Regionalparlament die Direktwahlen der B├╝rgermeister von Nowosibirsk und der Wissenschaftsstadt Koltsovo abgesagt. Der entsprechende Gesetzentwurf wurde auf der Sitzung der Gesetzgebenden Versammlung am 20. Februar in zwei Lesungen angenommen.

W├Ąhrend der Diskussion ├╝ber den Gesetzentwurf dr├╝ckten Vertreter der Fraktionen von Einiges Russland und der Liberaldemokratischen Partei ihre Unterst├╝tzung daf├╝r aus. Dar├╝ber hinaus bezeichnete der Gouverneur von ÔÇ×Einheitliches RusslandÔÇť, Andrey Travnikov, der an der Diskussion teilnahm, das Dokument als korrekt und zeitgem├Ą├č. Laut Bef├╝rwortern der ├änderung des Wahlmodells wird die Ersetzung von Direktwahlen durch Wettbewerb die Effizienz der kommunalen Selbstverwaltung steigern. Gegenargumente wurden von Abgeordneten der Fraktionen der Kommunistischen Partei der Russischen F├Âderation und der Partei des Neuen Volkes vorgebracht.

Daraufhin stimmten 50 Abgeordnete in erster Lesung f├╝r den Gesetzentwurf. 13 stimmten dagegen, ein Abgeordneter enthielt sich der Stimme, ein weiterer beteiligte sich nicht an der Abstimmung. Es gibt 76 Sitze in der Legislative.

Das neue Modell zur B├╝rgermeisterwahl in Nowosibirsk soll erst im Herbst 2024 starten. Dann l├Ąuft die zweite Amtszeit des Stadtoberhauptes, des Kommunisten Anatoly Lokot, aus.

Valery Lawsky, Nowosibirsk


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